Pressemitteilung vom 21.09.2009

Lenkungsabgabe stand im Mittelpunkt des Interesses

Groß war das Interesse an der Bierstütze und anderen Produkten bei der Eröffnung unseres neuen Ladenlokals am 15.09.2009 in Leichlingen. Und durch das über die Stadtgrenzen hinaus bekannte Stadtfest am letzten Wochenende kamen nochmals zahlreiche interessierte Besucher. Viel hinterfragt wurde auch die von der Allianz für Mehrweg geforderte Lenkungsabgabe. Neue Belastungen sehen viele Verbraucher mit Sorge.

Alle Fragen konnten wir leider nicht beantworten. Wir haben uns deshalb an die Deutsche Umwelthilfe, Berlin sowie die SIM (Stiftung Initiative Mehrweg), Berlin gewendet. Unser Anschreiben mit den am häufigsten gestellten Fragen finden Sie hier.

Pressemitteilung vom 07.09.2009

Ladenlokal in Leichlingen

Am 15.09.2009 eröffnet die europrotec GmbH gemeinsam mit der Funletic GmbH ein Ladenlokal in 42799 Leichlingen, Im Brückerfeld 4. Hier wird die Bierstütze erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Bis zum 30.09.2009 findet der Verkauf zu Einführungspreisen statt.

Pressemitteilung vom 07.09.2009

Nachgefragt - Wann kann eine Lenkungsabgabe eingeführt werden?

Auf Nachfrage vom 30.06.2009 beim Bund der Steuerzahler in Berlin gab dieser bekannt, dass für die Einführung einer „Lenkungsabgabe“ eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden muss. Die Dauer eines solchen Verfahrens betrage mindestens 1 Jahr. Weiter erklärte Herr Holznagel vom Bund der Steuerzahler, dass „Abgaben“ keine Steuern seien, weil der Verbraucher ja Entscheidungsfreiheit hat.

Gleichwohl, die Mehrbelastung für den Verbraucher steht im Raum und der Anteil von Mehrwegverpackungen sinkt dramatisch weiter. [Link]

Dies geht zu Lasten von Arbeitsplätzen, der Getränkevielfalt in Deutschland, Klima und Umwelt. Bleibt abzuwarten und zu beobachten wie der Gesetzgeber nach der Wahl 2009 weiter handelt um dem aktuellen Trend entgegen zu wirken.

Pressemitteilung vom 15.06.2009

Bundesregierung plant "Lenkungsabgabe" auf Einwegverpackungen - eine neue Steuerart in blendender Verpackung?

Sehr geehrte Damen und Herren.

Eigentlich sollten wir uns über die Pressemeldung der Deutschen Umwelthilfe e. V. vom 16.04.2009 freuen: Unter dem Motto "Mehrweg ist Klimaschutz" ist eine Kampagne ins Leben gerufen worden die das Getränke Mehrwegsystem fördern, und den Verbrauch von Getränke Einwegverpackungen eindämmen soll. Grund: Das Mehrwegsystem ist klimafreundlicher und sichert über 160.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Diese Kampagne wird von unterschiedlichen Maßnahmen gestützt. [Link]

Bei einem Treffen der Spitzenverbände der deutschen Getränkeindustrie und Bundesumweltminister Gabriel am 31.03.2009 ist über die Thematik gesprochen worden. Ein entsprechendes Gesetz soll möglichst noch vor Ende dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden.

Aus der Sicht als Steuerzahler hat eine der geplanten Maßnahmen allerdings einen äußerst bitteren Beigeschmack. Im Originaltext: "Die Mehrwegallianz fordere deshalb zusätzlich zum Einwegpfand, das bei der Rückgabe erstattet wird, eine Lenkungsabgabe auf Einwegverpackungen in Höhe von mindestens 20 Cent".

2001 lag der Verbrauch bei rund 11 Mrd. Einweggetränkverpackungen [Link].

Je nach Auslegung und Erweiterung könnte die Abgabe also über 2 Mrd. €/Jahr zusätzliche Belastung für den Verbraucher bedeuten, welche nach unserer Einschätzung im Wesentlichen den finanziell schwächeren Teil der Bevölkerung trifft.